110 Wilfried Elser Computersysteme

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 29.7.2004

§1 Gegenstand

Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von 110elser.de mit dem Kunden, die über den Online-Shop, telefonisch, mündlich oder per E-Mail abgeschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

§2 Zustandekommen des Vetrages (Online-Shop)

Die Angebote von 110elser.de sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des letzten Schaltfeldes beim Onlinebestellvorgang erklärt der Kunde verbindlich gegenüber 110elser.de den Inhalt des vorher zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung per E-Mail durch 110elser.de nach der derart erfolgten Bestellung zustande. Die Bestätigung der Bestellung geht dem Kunde sobald als möglich zu, üblicherweise innerhalb von zwei Tagen.

§3 Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich seine Daten ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer, ist er verpflichtet, sich mit diesen Daten bei 110elser.de neu zu registrieren, bzw. in geeigneter Form auf die Änderung aufmerksam zu machen (z.B. per E-Mail, Fax, Telefon).

2. Unterläßt der Kunde diese Information oder gibt er gar vorsätzlich falsche Daten an, kann 110elser.de vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird (soweit möglich) schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch das Absenden einer E-Mail gewahrt. 3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass er über seine angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Email-Empfang ausgeschlossen ist.

4. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander als unzustellbar zurückkommt, oder die Leistung aufgrund anderer fehlerhafter Daten nicht erbracht werden kann.

§4 Widerrufsrecht

1. Der Kunde hat innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361b BGB wird nicht vereinbart.

2. Widerruft der Kunde, so trägt er die Kosten für die Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellung. Wird das Widerrufsrecht vom Kunden in Anspruch genommen, verpflichtet er sich, die Ware innerhalb der folgenden zwei Wochen zurückzusenden.

§5 Lieferung von Waren, Erbringung von Dienstleistungen

1. Eine eingehende Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang von 110elser.de geprüft und auf dem Postwege versandt, oder, bei entsprechender Abmachung, vor Ort geliefert und aufgebaut bzw. angeschlossen.

2. Bei Lieferung über den Postweg hat 110elser.de seine Leistungspflicht mit der Übergabe der Waren an die Post erbracht und die Gefahr geht auf den Kunden über. Wird von 110elser.de direkt zum Kunden geliefert (Vor-Ort-Service), geht die Gefahr an den Kunden über, wenn die Ware vor Ort in Betrieb genommen worden ist.

3. Dienstleistungen werden dem Kunden gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen worden sind. Soll eine Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Kunde nicht zum vereinbarten Zeitpunkt unter der angegebenen Adresse anzutreffen, so gerät der Kunde in verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dann 110elser.de die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.

4. 110elser.de kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde zweimal bei einem vereinbarten Termin nicht anzutreffen war.

5. Der Kunde kann ebenfalls vom Vertrag zurücktreten, wenn 110elser.de zweimal zum vereinbarten Termin nicht erschien ist.

6. 110elser.de behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsmäßigen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Dies erfolgt unter vorheriger Absprache mit dem Kunden.

7. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann sich 110elser.de vom Vertrag lösen und braucht die vereinbarte Leistung nicht zu erbringen. 110elser.de verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurück zu erstatten.

§6 Zahlung

1. Der Kaufpreis oder die Vergütung sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart wurde (z.B. auf der Rechnung).

2. Ist der Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat er diese Zahlung jeweils zum ersten eines Monats im Voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurück erstattet.

3. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.

4. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.

5. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden zu, wenn seine Gegenansprüche in geeigneter Form schriftlich nachgewiesen und von 110elser.de anerkannt wurden.

6. Der Kunde kann ein Zurückhaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§7 Versand- und Lieferkosten

Die jeweils aktuellen Versandkosten werden beim Bestellvorgang im Online-Shop von 110elser.de nach Zusammenstellung des Warenkorbes ausgewiesen.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von 110elser.de, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§9 Gewährleistung

Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

1. Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er Fehler fest, so hat er das unverzüglich 110elser.de mitzuteilen. Unterlässt er diese Mitteilung, so kann er gegenüber 110elser.de keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler geltend machen.

2. 110elser.de haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerufsrechtes durch den Kunden bleibt davon unberührt.

3. Im Falle eines Mangels der Ware ist 110elser.de zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Kunde die Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises ider Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

§10 Haftung

1. 110elser.de haftet für grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.

2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren und Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung von Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

3. 110elser.de haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalspflicht).

4. Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.

5. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von 110elser.de.

§11 Datenschutz

1. 110elser.de übernimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf Kundendaten zu verhindern.

2. 110elser.de verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat.

§11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für die Geschäftsbedingungen, sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen 110elser.de und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Andere, nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht, werden ausgeschlossen. Soweit der Kunde Volkskaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz von 110elser.de Gerichtsstand. 110elser.de ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von 110elser.de Erfüllungsort. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Besimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

§12 Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschaftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von 110elser.de.